Wer hat Angst vor´m Bürgerschneid?
Kurzfristig in der Urlaubs-Hochsaison angesetzte Bürgerinfo zum Hochwasserschutz in Warmbad – Ist das die von der SPÖ propagierte Form der Bürgereinbindung?
„Wer Informationsveranstaltungen kurzfristig ansetzt, verstärkt den Eindruck, das Interesse an einem Gespräch sei nicht ernst gemeint. Umso mehr gilt dies, wenn die Einladung zu einer Info-Veranstaltung kurzfristig während der Urlaubs-Hochsaison ergeht“, kommentiert die Klubobfrau der freiheitlichen Gemeinderäte, Katrin Nießner, die kurzfristig angekündigte Info-Veranstaltung zum Hochwasser-Schutz in Warmbad. Angesichts einer Entscheidung von solchem Gewicht und mit solchen Folgen sei mangelndes Fingerspitzengefühl kontraproduktiv. „Immerhin geht es - grundsätzlich, politisch, ökonomisch, ökologisch - um einen wesentlichen Eingriff in das Naturereignis Hungerbach-Quelle und um die künftige Gestaltung und Strategie des Naturjuwels Warmbad auf Jahrzehnte. Und es geht um beträchtliche Investitionen“, stellt sie klar.
„Ist das die Bürgereinbindung, wie sie die SPÖ meint?“, fragt Nießner. Die viel zitierte „Bürgerbeteiligung“, ob in Form von aufklärender „Bürgerinformation“ oder gar dem von vielen gefürchteten „Bürgerentscheid“, werde nur dann Realität, wenn zeitgerecht angekündigt werde und den Bürgern de facto wirklich die Möglichkeit gäbe, sich einzubringen. Nun sei absehbar, dass nach wie vor großer Klärungs- und Diskussionsbedarf von Seiten der engagierten Bürger offen bleibe, ist die Klubobfrau gewiss, die ein offenes Ohr für die Sorgen der Bürger hat und die Bürgerinitiative der „grünen Lunge Warmbad“ unterstützt. „Ich habe höchsten Respekt vor jedem, der sich für seine Heimatstadt engagiert“, so Nießner abschließend, die zahlreiche Anrufe verärgerter Mitglieder der Bürgerinitiative während ihres Urlaubs erreichen.